24.02.2018, 0°C
  • 13.02.2018
  • von Heike Jahberg

Stellenabbau bei Siemens: Wirtschaftsministerin Zypries macht sich rar

von Heike Jahberg

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will sich im Frühling wieder mit Siemens und Arbeitnehmervertretern treffen. Foto: John MACDOUGALL/AFP

Bisher hat es erst ein Treffen der Ministerin mit Siemens und den Länderministerin zum Stellenabbau gegeben, hat eine Kleine Anfrage der Linken ergeben.

Weltweit will Siemens 6900 Stellen abbauen, in Berlin sind 900 Arbeitsplätze betroffen. Das hatte Siemens-Chef Joe Kaeser im vergangenen November angekündigt. Die Bundesregierung brachte umgehend ihre Sorge um die Arbeitnehmer zum Ausdruck. Dennoch hat es bislang erst ein Treffen von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) mit Siemens und den Wirtschaftsministern der betroffenen Bundesländer gegeben.

Das hat das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Helin Evrim Sommer mitgeteilt, die dem Tagesspiegel vorliegt. Im Frühjahr sollen die Gespräche zwischen Bund, Ländern und Siemens mit dem Gesamtbetriebsrat und der IG Metall fortgesetzt werden, heißt es weiter. Sommer findet das empörend. „Vollkommen unzureichend“ sei das Engagement der Bundesregierung, kritisiert die Bundestagsabgeordnete, die in der Partei für Spandau zuständig ist. Dies umso mehr, als Siemens von der Bundesregierung Exportgarantien von 6,13 Milliarden Euro wünscht. 7,5 Millionen wurden davon im letzten Quartal 2017 bereits bewilligt. „Die Bundesregierung muss dem beabsichtigten Arbeitsplatzabbau einen Riegel vorschieben“, sagte Sommer.

Social Media

Umfrage

Soll die Biosphäre abgerissen werden, wie es die Grünen-Fraktion im Stadtparlament nun fordert? Stimmen Sie ab!