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  • 18.05.2018
  • von Albrecht Meier

Lega und Fünf-Sterne-Bewegung: Italiens Populisten bedrohen den Euro

von Albrecht Meier

Fünf-Sterne-Chef di Maio (l.) und der Lega-Vorsitzende Salvini, dargestellt auf einem Graffito Foto: dpa

In Italien bahnt sich eine Populisten-Regierung an. Deren Pläne sind beängstigend – die Euro-Partner sind zu Recht alarmiert. Ein Kommentar.

Es ist zum Verzweifeln. Just in dem Moment, in dem Frankreich als zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone unter Präsident Emmanuel Macron auf den Pfad der Tugend zurückkehrt, da bahnen sich in Italien möglicherweise verheerende Entwicklungen an.

Der europäische Gründungsstaat steuert auf eine Populisten-Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega-Partei zu. Was die ungleichen Partner eint, ist ihre Fundamentalopposition gegen den Euro.

Ihre Parteichefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini trumpfen maulheldenhaft auf, weil sie wissen: Anders als im Fall Griechenlands hätte die Euro-Zone keine Handhabe, falls die Schulden Italiens komplett aus dem Ruder laufen würden.

Doppelstrategie ist nötig

Genau diese Sorge treibt aber die Märkte wegen der unrealistischen Steuersenkungs- und Ausgabenpläne der beiden ungleichen Bündnispartner um. Angesichts des politischen Wettersturzes in Italien sollten die Partner in der Euro-Zone nun eine Doppelstrategie verfolgen.

Kurzfristig müssen sie den Verantwortlichen in Rom klar vor Augen führen, dass abstruse Vorhaben wie ein milliardenschwerer Schuldenerlass durch die Europäische Zentralbank einen Verstoß gegen EU-Recht darstellen würden.

Und mittelfristig sollten sie einen Investitionshaushalt für die Euro-Zone à la Macron ernsthaft ins Auge fassen – damit Populisten wie in Italien künftig gar nicht erst die Chance erhalten, auf der Anti-Euro-Welle zu surfen.

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