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Kleinmachnow

  • 15.11.2017
  • von Solveig Schuster

Steuer-Paradoxon: Kleinmachnows kalte Progression: Wegen hoher Einnahmen im Minus

von Solveig Schuster

Bald Eigentum. Kleinmachnow will das Gemeindehaus im Jägerstieg 2018 kaufen. Die geplante Sanierung muss aus Geldmangel aber womöglich verschoben werden.

Kleinmachnow schreibt weiter rote Zahlen und kann wohl 2018 nicht alle Vorhaben umsetzen - dabei steigen die Einnahmen der Kommune derzeit, wie selten zuvor.

Kleinmachnow - Es klingt paradox: Kleinmachnow prosperiert und trotzdem muss die Kommune im kommenden Jahr den Gürtel enger schnallen. Wie aus dem aktuellen Haushaltsplan hervorgeht, wird die Gemeinde erneut mit einem Minus ins neue Haushaltsjahr gehen. Schon im vergangenen Jahr war Kleinmachnow in die roten Zahlen gerutscht. Überraschend kommt der aktuelle finanzielle Engpass daher nicht, sagt Gemeindesprecherin Martina Bellack.

Das Minus, das voraussichtlich noch rund 650 000 Euro betragen wird, resultiere unter anderem aus hohen Gewerbesteuereinnahmen. Dadurch steige die Umlage, die die Kommune an den Landkreis Potsdam-Mittelmark abführen muss, zugleich gibt es weniger Geld vom Land.

Kleinmachnow bracht weniger Hilfen, weil die Kommune mehr Gewerbesteuereinnahmen erzielt - insgesamt ein Minus

Nach einem kurzen Tief waren die Gewerbesteuereinnahmen von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2014 in den beiden Folgejahren auf rund 10 Millionen Euro geklettert und hatten sich schließlich auf dem hohen Niveau eingepegelt. Auch in 2017 werden sie nach vorläufigen Schätzungen rund 9,6 Millionen Euro betragen. Daneben sind auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen.

Aus der positiven Entwicklung folge aber, dass zeitverzögert mit zwei Jahren die Zuwendungen, die Kleinmachnow im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs vom Land erhält, gekürzt werden, so die Gemeindesprecherin. Aufgrund der stark gestiegenen Steuerkraft wird Kleinmachnow ab dem kommenden Jahr auf Schlüsselzuweisungen des Landes sogar gänzlich verzichten müssen. Im Vergleich zu 2015 sind das rund 3,5 Millionen Euro weniger, die Kleinmachnow für sich verbuchen kann.

Defizit aus dem Vorjahr wird um rund 250 000 Euro erhöht

Nach einem haushaltstechnisch noch sehr positiven Vorjahr war die Gemeinde bereits 2017 mit einem Defizit von rund 930 000 Euro gestartet. Das konnte inzwischen um rund 250 000 Euro abgebaut werden, unter dem Strich bleibt aber ein Minus. Ernste finanzielle Probleme drohen der Kommune aber nicht. „Kleinmachnow verfügt über eine solide Rücklage“, sagte Martina Bellack. Dank der angesammelten Überschüsse aus früheren Jahren verfügt Kleinmachnow so trotz der beiden Dürrejahre noch über Zahlungsmittel in Höhe von etwa acht Millionen Euro. Auch gehe es sukzessive bergauf. Voraussichtlich schon ab 2019 werde die Gemeinde wieder positive Zahlen schreiben, sagt Martina Bellack.

Trotzdem muss die Kommune Investitionen weiterhin gut planen. Rund fünf Millionen Euro hat die Gemeinde für 2018 eingeplant, damit lassen sich jedoch nicht alle Vorhaben kurzfristig realisieren. Die Gemeinde hat daher Prioritätenlisten erstellt, über die abschließend zu diskutieren ist. Die Haushaltsberatungen stehen im nächsten Monat an. Neben den Pflichtaufgaben sind einige Ausgaben wohl gesetzt. So schlage etwa die Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes für die Musikschule mit einer sechsstelligen Summe zu Buche, so Bellack. Auch die Regenentwässerung an Kleinmachnower Schulen müsse saniert werden.

Diverse Straßenausbauten und die geplante Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach auf der Kippe

Der beschlossene Ankauf des Gemeindehauses der Evangelischen Kirche im Jägerstieg wird die Gemeinde zudem rund 750 000 Euro kosten, noch einmal 1,2 Millionen Euro stehen für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes an, die möglicherweise aber warten muss. Als prioritär sind derzeit andere Bauvorhaben benannt, wie der geplante Sportplatz am Dreilindener Weg oder die Erweiterung des Hortgebäudes Am Hochwald. Zudem werden die Arbeiten im Freibad Kiebitzberge fortgesetzt.

Gegenwärtig werden Becken und Wassertechnik erneuert. Für rund 580 000 Euro soll der Hauptparkplatz des Freibades ausgebaut werden. Anderes muss vorerst zurückstehen. Dazu könnten diverse Straßenausbauten als auch die geplante Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach zählen. 

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