Themenschwerpunkt:
Kreisreform
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von Thorsten Metzner
Nach Kreisreform-Absage wartet SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke auf Kommunalvorschläge. Und die Kommunen warten auf Woidke. Droht eine neue Blockade um leistungsfähigere Verwaltungen?
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von Thorsten Metzner
Nach dem Reform-Stopp: Ministerpräsident Dietmar Woidke sucht einen Weg aus der Krise. Doch selbst in der einst starken Landes-SPD ist nichts mehr wie es war. Und jetzt? Eine Analyse
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von Thorsten Metzner und Werner van Bebber
In wenigen Sätzen verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke das Ende der Kreisgebietsreform für das Land Brandenburg – und damit die größte Niederlage seiner politischen Karriere.
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von Gerd Nowakowski
Die brandenburgische Gebietsreform ist gescheitert. Das ist weit mehr als eine bürokratische Entscheidung - es geht um Menschen und ihren Alltag. Ein Kommentar.
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von Alexander Fröhlich
Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Stolpe befeuert die Debatte um die umstrittene Kreisreform in Brandenburg, sieht sich aber falsch interpretiert. Doch die Reformgegner, die kreisfreien Städte und die SPD-Basis verstehen Stolpes Worte als klares Signal - an Regierungschef Woidke.
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von Alexander Fröhlich
Ministerpräsident Dietmar Woidke reist bald durch die Mark – um zu hören wo den Brandenburgern der Schuh drückt, wie er sagt. Stoppt er dabei die Kreisreform?
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von Thorsten Metzner
Die kommunalen Spitzenverbände fordern im Landtag Brandenburg einen Stopp der rot-roten Kreisreform – aber eine Verwaltungsmodernisierung. Zudem müsse Brandenburg die Wohnungsnot in Berlin als Chance nutzen.
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von Thorsten Metzner
Die Lage ist ernst: Der Tillich-Rücktritt in Sachsen, die Bundestagswahl, in Brandenburg die Kreisreform. Sie würde das Land weiter polarisieren. Ministerpräsident Woidke sollte die Gebietsreform abblasen. Es geht um Brandenburgs inneren Zusammenhalt. Ein Kommentar.
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von Thorsten Metzner
Brandenburgs CDU fordert „Kommunalkonvent“ statt Kreisreform – und attackiert Landesplan mit Berlin
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von Thorsten Metzner
Duell im Landtag zur Kreisreform: Ein Experte bestärkt das Projekt von Woidkes Regierung, eine Praktikerin ergreift Partei für die Kritiker.
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von Alexander Fröhlich
Seit September predigen die Koalitionäre zwar, es gehe um ein Paket aus einem Guss; da werden Pläne für den Ausbau der Bahnlinien angeschoben, die Digitalisierung ist in aller Munde, der Landesentwicklungsplan wird überarbeitet. Doch die Fronten sind längst gezogen.
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von Alexander Fröhlich
125000 Euro kostete das Projekt. Nun liegen 600.000 Werbeflyer für die geplante Kreisreform in Brandenburgs Innenministerium herum - weil das Impressum fehlt. An die Haushalte verteilt werden sie nicht mehr.
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von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner und Alexander Riedel (dpa)
Die SPD in Cottbus rebelliert gegen das Vorhaben ihrer Parteispitze. Die Grünen in Brandenburg drohen mit einem Nein. Die Mehrheit im Landtag für rot-rote Pläne wackelt.
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von Thorsten Metzner
Das Volksbegehren gegen die Kreisreform ist gestartet. Bei der CDU-Wahlkundgebung in Brandenburg/Havel wird die Kanzlerin ausgepfiffen.
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von Alexander Fröhlich
Flyer-Affäre des Innenministers: Jakobs kündigt Verfahren an, wenn Beschwerden vorliegen. Auch der Rechnungshof äußert Bedenken.
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von Alexander Fröhlich
Brandenburgs Innenminister Schröter räumt ein, dass die Regierungsreklame zur Kreisreform ein einmaliger Vorgang ist. Nach dem Presserecht können Oberbürgermeister und Landräte jetzt gegen ihn vorgehen - wegen Flyern ohne Impressum.
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von Alexander Fröhlich
Nach der umstrittenen Werbekampagne der Landesregierung pro Kreisreform meldet sich nun der Landesrechnungshof zu Wort und fordert: "Reine Effekthascherei ist zu vermeiden."
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von Alexander Fröhlich
Die Oberbürgermeister der drei von der in Brandenburg geplanten Kreisreform betroffenen kreisfreien Städte kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung die Werbekampagne der Landesregierung. Unmut regt sich auch in den Landkreisen.
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von Alexander Fröhlich
Brandenburgs Innenministerium muss die Verteilung von Flyern zur Kreisreform stoppen, weil das Impressum fehlt. An der Werbekampagne gibt es breite Kritik. Sind Flyer und Radiospot überhaupt zulässig?
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von Alexander Fröhlich
Vor dem Start des Volksbegehrens gegen die Kreisreform wirbt die Landesregierung Brandenburg für ihr eigenes Projekt - mit Flyern und Radiospots. Die Opposition hält das für eine unzulässige staatliche Propagandamaßnahme.
